Der Landarsch

Heute:
2x Krankschreibung wegen Bahnstreik
1x Krankschreibung wegen Mobbing
1x Krankschreibung, weil Reha erst in 3 Wochen beginnt
1x Krankschreibung, weil Arbeitsamt erst nächste Woche Umschulung anfängt
2x Krankschreibungen, weil am Wochenende "in 'ne Schlägerei verwickelt"
1 Krankschreibung wegen Sportunfall am Wochenende
1 Krankschreibung, weil vor 3 Tagen aus Kenia zurück und jetzt erkältet ("Medikamente aber schon vorhanden, nur wegen der AU")
1x Schulsportbefreiung, weil Knie am Wochenende beim Fußballturnier aufgeschürft (braucht aber nicht med. behandelt werden)
(neben ca. 20 anderen Krankschreibungen)

Am Wochenende noch 2 Rentenantrags-Anfrage, 1 Schwerbehinderten-Anfrage (für Zeugen-Geld) und einen Lebensversicherungs-Aufnahmeantrag ausgefüllt.

Hab ich dafür Medizin studiert und mir die ganzen Krankheiten eingetrichtert (samt ihrer Behandlung)?

Nach der Sprechstunde um 18.00 Uhr dann noch einen "dringenden" Hausbesuch, weil die Pat. seit heute morgen bricht (bestellt um 16.00 Uhr!!!).

Na ja, morgen wirds sicher besser (oder auch nicht).

Ganz kleine Notiz am Zeitungsrand "Grüne wollen Auskunft zur GOÄ". Nun, das ist ihr gutes Recht. Auch Grüne dürfen Zeitung lesen. Ach so - Politiker beziehen ihrer "Auskunft" ja im Parlament von den entsprechenden Ministerien (die sind zur "Wahrheit" verpflichtet!). Und das heißt dann "parlamentarische Anfrage".

Ein Schelm, der Böses dabei denkt, wenn die Grünen nun beantwortet haben wollen "wie sich die Pro-Kopf-Ausgaben der Privaten Krankenkassen [Anm.: die gibts gar nicht, die heißen nämlich "Versicherungen"] im Vergleich zu den gesetzlichen Kassen entwickelt haben".

Auf den ersten Blick eine ganz harmlose, unverfängliche Frage. Nur, warum wollen die Grünen das wissen? Warum wollen sie einen parlamentarischen Vergleich zwischen Äpfeln und Birnen? Die GOÄ ist für Privatpatienten, der EBM für Kassenpatienten.

Hintergrund: Die derzeit gültige GOÄ wurde 1996 in Kraft gesetzt, in Wirklichkeit aber damals - in Hinblick auf eine überfällige grundlegende Reformierung und Aktualisierung - nur von der alten von 1974 fortgeschrieben und seither nicht mehr verändert. Viele Leistungen, die heute angeboten werden, gab es damals noch nicht und die Honorierung erfolgt jetzt "analog" zu anderen Leistungen, aber alte Leistungen sind z.T. überbewertet (nach den Betriebskosten von 1990), neue z.T. total unterbewertet, weil ein heutiges Gerät zwar besser, aber auch um ein vielfaches teurer ist (Ein Golf VI kostet heute ja auch mehr als der Ur-Golf von 1974)! Deshalb soll nun endlich - nach bald 40 Jahren (!) - eine wirklich neue GOÄ kommen.

Die GOÄ ist zwar - ähnlich der Gebührenordnung für Rechtsanwälte (stammt von 2004) oder für Steuerberater (zuletzt geändert 2008) - eine simple vom Staat verfügte Preisliste. Aber mit seinen Beamten, die ja privat versichert sind, hängen die Staatsausgaben ganz gewaltig an der GOÄ. Wie bei allen Veränderungen versucht dabei jede Seite, dass ihre Belange "besonders positiv" berücksichtigt werden. Nur hier ist es halt so, dass sich der Kunde mittels seiner Gesetzgebungsgewalt seine Preise selbst macht. Und die privaten Krankenversicherer wollen natürlich die schönen Versicherungsbeiträge auch viel lieber als "Gewinne" und "Dividenden" einstreichen, als an die Ärzte auszahlen - die Prämien sind selbstverständlich - entsprechend der allgemeinen Preisentwicklung - gestiegen.

Warum gibt es eigentlich zwei unterschiedliche Gebührenordnungen, die GOÄ (Gebührenordnung Ärzte) für Privatpatienten und den EBM (Einheitlicher Bewertungsmaßstab) für Kassenpatienten?

Anfangs hieß es nur, in der GOÄ sind alle möglichen Leistungen aufgeführt, im EBM dagegen nur die "wirtschaftlichen", effektiven", die für die Kassenpatienten. Aber schon nach kurzer Zeit hat der Staat mit seiner gesetzgeberischen Macht erzwungen, dass die Ärzte den Kassenpatienten "aus Sozialgründen" einen Rabatt gewähren müssen (so, wie sie es inzwischen auch den Pharmafirmen und den Apothekern auf's Auge gedrückt haben - immer aus Gründen der angeblich mangelnden "Finanzierbarkeit", in Wirklichkeit des mangelnden Finanzierungswillens).

Und da wird natürlich die andere Seite begehrlich. Warum - und das sagt vor allem der Staat für sich selbst - sollen Privatpatienten mehr bezahlen als Kassenpatienten. Dass heute die Kassenmedizin überhaupt nur noch durch die Quersubvention der Privatpatienten (und der IGeL-Leistungen) bestehen kann, intressiert diese Schlaumeier natürlich nicht:
Geiz ist geil, ganz egal, ob dabei das System kaputt geht.

Warum aber "neue Polemik-Runde"? Anfangs der 90er Jahre hat der damalige gesundheitspolitische Sprecher der SPD, Herr Müntefering (ja, der spätere Bundeskanzler), die parlamentarische Anfrage gestellt: "Wie verhalten sich die Einkünfte der deutschen Kassenärzte im Verhältnis zum Durchschnittsgehalt der deutschen Bürger"! Und eine Fr.Dr.Bergmann-Pohl, als Quoten-Ossi parlametarische Staatssekretärin im Seehoferschen Gesundheitsministerium im Kabinett Kohl hat aus ihrer damaligen Ossi-Naivität heraus - richtig - geantwortet "4 zu 1". Am nächsten Tag titelte die gesamte deutsche Journaille: "Ärzte verdienen vier mal soviel, wie der deutsche Bundesbürger". Kein Wort, dass Praxis-Umsatz nicht gleich Brutto-Verdienst ist. Das war dann aber der Auftakt zu einer beispiellosen Hetzkampagne gegen Arzthonorare und der "moralische" Hintergrund für die ständig mehr beschränkten Arztho(h)norare.

Und jetzt soll also wieder das Gesundheitsministerium auf - hopp - Kommando antworten "doppelt so hoch". Und eine scheinheilig empörte Grünenfraktion wird - selbstverständlich unter Verweis auf den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes - fordern, dass die GOÄ-Honorare dem EBM angepasst werden.

Ja glaubt ihr wirklich, dass ihr dafür noch Ärzte findet? Da laufen dann ja sogar die tschechischen, weißrussischen und bulgarischen Ärzte noch weg!

Die Politik hat gelobt "Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden"! Hier wird durch rücksichtslose Lobbypolitik dem deutschen Volk vorsätzlich geschadet. Die Brüder gehören alle vor Gericht!!!!!

Die neuesten Vorschläge des SPD-Gesundheits"experten" Prof.Dr.med.Karl Lauterbach stehen symptomatisch für den Niedergang der deutschen Sozialdemokratie. Früher war ein "Experte" jemand, der etwas von der Sache verstand und daraus vernünftige und umsetzbare Vorschläge gemacht hat. Heute überbieten sich "Experten" darin, immer noch abstrusere Lösungen für Probleme anzubieten, die sie - aus Parteidoktrin-Gründen - nicht auf dem natürtlichen Weg lösen dürfen. Und Karlchen Lauterbach verwechselt sich da wohl oft selbst mit Karlson vom Dach!

Ärzte bestrafen, wenn sie Privatpatienten vorziehen? Ja hat denn die SPD keine Beamten mehr in ihren Reihen?

Den unbotmäßigen Ärzten die Kassenzulassung entziehen, weil sie nicht einfach die Nacht dran hängen, wenn ihnen die 24 Stunden Tag für die Arbeit nicht ausreichen [Anm.: bezahlt werden natürlich nur 8 Std.]? Was will er denn damit erreichen? Die ambulante Medizin so lange ausdünnen, bis die Patienten freiwillig gesund bleiben?

Bestrafung der Ärzte, die Privatpatienten vorziehen? Und der Blockwart wacht darüber?

Bei Lauterbach fragt man sich schon: ist der Mann vielleicht ein heimlicher Kabarettist? Will er mit seinen Vorschlägen nur den Irrsinn und die Absurditäten heutiger kassenärztlicher Versorgung persiflieren? Auch der ehemalige Gesundheitsminister Blüm ist ja nach seiner Amtszeit in's Show-Business (Ressort Humor) gewechselt. Oder hat ihn der Aufenthalt in Berlin inzwischen so gestört [man denke an "das Haus, das Verrückte macht" bei Asterix "Kampf um Rom"]?

Wir wissen es nicht. Und das wirft ein bezeichnendes Licht auf die Zustände in Deutschland (wenn ich an Deutschland denke in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht, wie schon der Dichter sagt).

Noch viel schlimmer als die Ergüsse eines Getriebenen finde ich allerdings die Reaktionen aus der Ärzteschaft! Ist man hier schon so verängstigt, dass man glaubt, auf jeden Sch... aus Berlin mit Protest, Gegendarstellung und Argumenten reagieren zu müssen? Ich meine, hier ist nur eins angemessen, nämlich die Frage "Herr Prof. Lauterbach, seit wann haben sie denn dieses Poblem?"

Wie es inzwischen die Spatzen von den Dächern pfeifen: Die AOK Bayern hat den Hausarztvertrag nicht - wie den naiven Sozialrichtern weiss gemacht (die müssen sich jetzt ganz schön verarscht vorkommen) - "aus Sorge um die weiter Kassenärztliche Versorgung in Bayern" fristlos gekündigt, sondern weil sie sich - wie sie inzwischen selbst zugibt - "in einer äußerst schwierigen finanziellen Situation aufgrund ihrer Rückzahlungsverpflichtung an den Gesundheitsfonds befindet" und damit die Vertrags-Honorare an die Hausärzte nicht mehr zahlen konnte. Mit anderen Worten: wenn ihr der Coup mit der fadenscheinigen Begründung vor dem Münchner Sozialgericht nicht gelungen wäre, wäre sie in massive Zahlungsschwierigkeiten gekommen.

Was das bedeutet? Sie wäre gezwungen gewesen Zusatzbeiträge zu erheben, was vermutlich eine Austrittswelle nicht vorstellbaren Ausmaßes zur Folge gehabt hätte!

Mit anderen Worten: die fristlose Kündigung hatte nichts mit dem Austrittswillen der Ärzte zu tun, sondern mit der Angst vor der Austrittswelle ihrer Mitgieder. Also letzendlich doch mit der Sorge um die kassenärztliche Versorgung in Bayern - aber unter AOK-Fahnen.

Ja, jetzt müssen sich auch noch die anderen Krankenkassen in Bayern verarscht vorkommen!

Die bayerische AOK wird wohl endlich anfangen müssen kleinere Brötchen zu backen und sich von ihren Protzbauten (in jedem Ort in Bayern erkennt man die AOK von Weitem am protzigsten, meist nicht ins übrige - bayerische - Stadbild passenden Glas-Prunkbau; pardon, nicht in jedem Ort: in Starnberg , der Stadt mit den meisten Millionären Deuschlands, residiert die AOK natürlich nicht in einem popeligen Glaspalast, sondern standesgemäß in einem der schönsten Jahrhundertwende-Häuser der Stadt) verabschieden. Und Herr Platzer sollte sich sein sattes "Mir kann keiner"-Grinsen abgewöhnen. Aber wahrscheinlich kann ihm persönlich ja tatsächlich keiner. Er hat sich sicher eine 5-stellige (monatlich) Pension gesichert, selbst wenn die AOK Bayern pleite macht.

Quintessenz (was schon vermutet wurde): die AOK hat völlig rechtswidrig einen bestehenden Vertrag verletzt, dabei auch noch das Gericht an der Nase herumgeführt und die Konkurrenten auf Distanz gehalten - und andererseits hat sie ihre eigenen Versicherten um ihre vertraglichen Rechte betrogen (z.B. Erlass der Praxisgebühr) und letzendlich die Gesellschaft um die Einsparungen gebracht, die vom Gesetzgeber mit den Hausarztverträgen beabsichtigt waren.

Aber wir sind ja in Bayern! Da darf man das - und is "a Hund".

Fragt sich nur, ob das die bayerischen Hausärzte beim nächsten Treffen in Nürnberg im Februar auch so sehen, oder ob da nicht dann eine 6000-köpfige Meute mal ganz anders knurrt!

P.s.: Herr Minister Söder, ihre Karriere als großer Moderator, Parteienversöhner und Retter der bayerischen Hausärztlichen Versorgung, de kenna's eana abschminkn! A dritt's Mal fall'n eana de Dokta nimmer drauf rei!

Welches Verständnis von "Vertrag"" hat eigentlich die AOK Bayern? Da propagiert der bayerische Hausärzteverband den Systemausstieg (der dann - wie wir alle wissen - nicht geklappt hat). Aber schon vor der Abstimmung (ein Schelm, wer böses dabei denkt) kündigt die AOK den Hausarztvertrag fristlos.

Nun frag ich mich schon, was das denn bewirken sollte, außer den ungeliebten Vertrag loszuwerden (weil die anderen KK's etwas besser verhandelt haben, das Gericht aber die rückwirkende Anwendung der Meistbegünstigungsklausel nicht akzeptiert hat) und die Ärzte pauschal, ob ausstiegswillig oder nicht, in einer großangelegten Sippenhaft-Aktion zu "bestrafen".

Ich will an diesder Stelle nicht zum Systemausstieg argumentieren, auch nicht, ob Hoppenthaller & Co die Lage und ihre Stärke falsch eingeschätzt haben.

Aber eins ist doch klar: der Vertrag beruht auf einem Gesetz (SGB V, §73 b, Abs.4) und er ist in erster Linie ein "Recht" der Versicherten (steht auch in dem Kapitel "Sicherstellung der vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung"). Dass die Kassen dieser Verpflichtung nur sehr widerwillig nachgekommen sind, ist bekannt: in vielen Fällen musste erst das Schiedsamt ran!

Der Gesetzgeber hat in diesen Paragraphen noch nicht einmal hineingeschrieben, dass sich die Vertragspartner ausschließlich systemtreu zu verhalten haben, andernfalls flögen sie raus (was z.B. über die Rückgabe der Kassenzulassung ganz klar geregelt ist: kein Wiedereintritt bevor 6 Jahren und Behandlung von GKV-Pflichtversicherten ausschließlich zum 1.0-fachen GOÄ-Satz).

Im Gegenteil: Die Verpflichtung der Vertragspartner besteht m.E.auch dann fort, wenn im Vertragsbereich des BHÄV neben Kassenärzten auch Nichtkassenärzte sitzen (was ja der Fall ist, und was halt dann einfach dazu führt, dass diese Nicht-Kassenärzte an der kassenärztlichen Versorgung nicht teilnehmen können). Und selbst wenn sich führende Köpfe im BHÄV für einen Systemausstieg stark machen, so lange es Kassenärzte gibt ist der BHÄV der geborene Vertragspartner (in Bereichen, in denen sie mehr als 50% der Ärtze vertreten) der Krankenkassen für die hausarztzentrierten Verträge.

Dass sich jetzt das Münchner Sozialgericht diese windelweiche Argumentation der AOK zueigen gemacht hat "man wollte Schaden abwehren" (und hat dabei vorsätzlich Rechtsbruch begangern und erst recht millionenfachen Schaden erzeugt), ist schon heftig. Mit dieser Argumentation kannn die AOK, können alle Krankenkassen in Zukunft mit beliebig herbei-geunkten Vermutungen, irgendetwas könnte die kassenärztliche Versorgung gefährden, sich über das SGB V hinwegsetzen, wie es ihnen beliebt, gewissermaßen sich ihre eigenes "Verfassungsgericht" machen, das die Entscheidungen der Politik (in Gesetzesform gegossen) nach Belieben missachtet.

Dass das bayerische Oberfähnchen Söder (selbst Jurist) natürlich seinen Kollegen nicht widerspricht, sonder nur dazu aufruft, baldmöglichst neue Verträge zu schließen, war dann nicht anders zu erwarten.

Wenn die AOK allerdings meint, mit einem neuen Vertrag billiger und besser wegzukommen, irrt sie sich gewaltig. Durch ihr Verhalten sind die Reihen der Hausärzte eher geschlossen worden.

Weil mich Kreativarzt dazu aufgefordert hat (wo ich jetzt doch gar kein Bayer mehr bin).

"Nürnberg 2", also Hoppenthallers zweiter Anlauf, die bayerischen Hausärzte aus dem KV-System heraus zu boxen, endete mit dem (zu erwartenden) Selbst-knock-out des Matadors!

Was ist los in der Alpenrepublik? Haben die bayerischen Trotz- und Sturköpfe plötzlich den Weihnachtsfrieden entdeckt und die bedingungslose Selbst-Aufopferung wieder entdeckt? Wohl kaum.

Sind sie plötzlich mit ihren Einnahmen doch zufrieden (sogar nachdem die AOK die Zusatz-Boni gekappt hat)? Wohl auch eher nicht.

Was hat die Bayerischen Hausärzte dann zögern lassen dem Hoppenthaller'schen Kampfgebrüll Folge zu leisten wie weiland die bayerischen Bauern dem Schmied von Kochel (was dann mit der Sendlinger Mord-Weihnacht endete) ?

Der Bayer folgt - noch viel eher als der übrige Deutsche - dem starken Mann. Hoppenthaller hat sich in den letzten Jahren aber immer nur stark in Worten präsentiert. Die Hausarztverträge (und zuvor die DMPs u.v.m.) waren nicht von ihm - durch seine Stärke - erkämpft. Sie hatten sich - mehr aus der allgemeinen Situation - ergeben.

Dass die AOK irgendwann Klartext redete, war zu erwarten. Und dass die Mehrzahl der Bayerischen Hausärzte keine ausreichend große Streikkasse besitzt, um eine längere Durststrecke zu überbrücken, ist auch klar (im Gegensatz zu Gewerkschaften hat der Hoppenthaller-Verband ja gedacht: Streikkasse - brauchen wir nicht, uns kann keiner). Aber, wie mir vor Jahren schon ein Kollege aus einem total abgelegenen Nest klarmachte, der sich bei einem Kassenausstieg um seine Patienten keinerlei Sorgen machen müsste: "Die Patienten bleiben zwar, aber die Banken würden sofort alle Kredite kündigen und auf die Sicherheiten (Häuschen, Versicherungen etc.) zulangen!"

Ja, Hoppenthaller hat schon Recht: So kann's nicht weitergehen. Aber - wie es in Bayern so schön heißt - "Wer Recht hat, zahlt a Maß".

Und "mit dem Kopf durch die Wand" macht leider eher Kopfschmerzen, als dass die Wand nachgibt!

Nur für den Fall, dass noch jemand vorbeischaut.