Der Landarsch

Ulla Schmidt, die aus dem Amt gejagte verabschiedete Gesundheitsministerin, muß den Braten gerochen haben. Wie sonst wäre es ihr in den Sinn gekommen, der neuen Legislaturperiode ein derartiges Kuckucksei in's Nest zu legen, wenn sie damit gerechnet hätte, dies nicht nur selbst auszubrüten, sondern auch füttern zu müssen.

Normalerweise sind 1/3 der Versicherten krank, 2/3 brauchen dagegen (im Quartal) keinen Arzt. Deshalb hatte jede(r) GesundheitsministerIn der Vergangenheit auch immer eine 2/3-Mehrheit (der Versicherten) hinter sich, wenn er/sie die Patienten, also die kranken Versicherten, belastet hat (mit Rezeptgebühr, Praxisgebühr, Zuzahlung etc.). Ulla, die (angeblich)sozialdemokratische Gesundheitsministerin dagegen belastete nun mit ihrem Abschiedsgeschenk "Krankenkassen-Zusatzbeitrag" A L L E Versicherten. Und ihr Nachfolger soll's, wenn man dem Gequake eines weiteren sozialdemokratischen "Gesundheitsexperten" glauben würde, zu verantworten haben. Dass der Schuss nur mal nicht nach hinten losgeht.

Rösler, ein erklärter Vertreter der Kopfpauschale kann hier nämlich bestens argumentieren: Die 50:50-Verteilung der Beitragslasten im Gesundheitssystem wurde dadurch von den Sozialdemokraten aufgekündigt, nicht von der "unsozialen" FDP!!

Und ich finde es auch gut, dass er sein persönliches politisches Schicksal an die Durchsetzung der Kopfpauschale gekoppelt hat. Damit zeigt er einerseits, dass er - im Gegensatz zu den Lippenbekenntnissen seiner Vorgängern (u.a. auch der bayerische Gegenwindmaschine, seinem Vor-Vor-Vorgänger Seehofer) - wirklich etwas verändern will und nicht aus Opportunitätsgründen jedem Kuhandel auf dem Rücken der Armen und der schwer arbeitenden Bevölkerung zustimmt, nur um sein Ministergehalt nicht zu gefährden. Andererseits entlarvt er das Unsoziale seiner VorgängerInnen.